Am 4. April 1949 wurde das Verteidigungsbündnis NATO mit seinen heute mittlerweile 29 Mitgliedsstaaten gegründet und feierte nun seinen 70. Geburtstag. Das Jubiläum mit seinen Feierlichkeiten wurde vom Clinch mit den USA überschattet, die höhere Verteidigungsausgaben forderten und diese Forderungen erfüllt bekamen. Von Deutschland und den 28 anderen NATO-Staaten erhielten die Vereinigten Staaten die Zusage, die Ausgaben für ihre Verteidigung auf zwei Prozent des jährlichen BIP zu erhöhen. Wie es in der Abschlusserklärung am Ende der Feierlichkeiten hieß, seien wesentliche Fortschritte erzielt worden, doch könne, müsse und werde man mehr unternehmen.
Forderung gilt besonders für Deutschland
Die Forderung nach einem höheren Verteidigungshaushalt betrifft besonders Deutschland und hier setzt US-Präsident Donald Trump die Bundesregierung zunehmend unter Druck. Von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wurde die Anhebung der Verteidigungsausgaben durch die BRD und andere Länder begrüßt.
Seine Erwartungen seien jedoch höher und es sei mehr oder weniger nicht Aufgabe der NATO die USA zu erfreuen, sondern um eine Lastenverteilung. Auf der Welt steige die Unsicherheit und es sei unberechenbarer geworden, wie Stoltenberg erklärte. Laut Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) werden die Verteidigungsausgaben in den nächsten fünf Jahren auf 1,5 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung klettern und seit 2014 hätte das Plus hier bei 40 Prozent gelegen, was eine enorme Anstrengung sei. Neben Deutschland würden andere Länder die Ziele auch nicht erfüllen. Wie Maas weiter ausführte, befinde sich Deutschland wegen der Budgethöhe in der Kritik.
Deutschland in Erklärungsnot
Zur Zeit sieht sich die Bundesregierung nicht dazu in der Lage zu erläutern, auf welche Weise das Ziel von 1,5 Prozent des BIP beim Verteidigungshaushalt erreicht werden soll. Die Planungen für die kommenden vier Jahre sehen 1,26 Prozent vor. Die Ausgaben für die Verteidigung müssten innerhalb eines Jahres um mindestens 10 Milliarden Euro angehoben werden, damit die Zielvorgaben erfüllt werden können.
Die Ansichten über die Vorgaben sind unterschiedlich, während die USA meinen, dass die NATO-Länder die Verpflichtigung eingegangen seien innerhalb von 10 Jahren bis 2024 die zwei Prozent des BIP für die Verteidigung zu investieren, ist die Bundesregierung anderer Meinung. Der Bundesregierung zufolge beschreibe die Vereinbarung, dass das Ziel sich in Richtung zwei Prozent bewegen soll.
Wie die NATO entstand
Die Gründung der NATO (North Atlantic Treaty Organization) fand am 4. April 1949 mit der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags zwischen Belgien, Frankreich, Dänemark, Großbritannien, Italien, Island, Luxemburg, Norwegen, Kanada, Portual und den USA statt. Der Vertrag trat am 24. August 1949 in Kraft. In der Anfangszeit verfolgte die NATO das Ziel einer Abwehr eines Angriffs der Sowjetunion auf die Bündnisstaaten.
Die USA sahen sich durch die damalige Sowjetunion bedroht, weshalb die militärische Präsenz in den NATO-Staaten, hier vor allem in Europa, massiv verstärkt und Einheiten zu Lande, zu Wasser und in der Luft dorthin verlegt wurden. In der Zeit des Kalten Kriegs rechnete die NATO mit einem Angriff oder Einmarsch sowjetischer Truppen in die Mitgliedsstaaten. Die Sowjetunion baute als Gegenpol den Warschauer Pakt als Bollwerk gegen das Verteidigungsbündnis auf.
In Europa stellten die USA die vor allem in den 1980er-Jahren heftig umstrittenen Mittelstreckenraketen des Typs Pershing-2 auf und löste besonders in Deutschland Friedensproteste mit zehntausenden Teilnehmern aus. Die Entspannungspolitik unter Michail Gorbatshow führte 1988 zur Schließung des Abrüstungsvertrags INF, der die Zerstörung aller Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern vorsah und resultierte 1991 darink, dass die Mittelstreckenraketen aus Europ verschwanden.
Die Terroranschläge vom 11. September 2001, bei der über 3000 Menschen in New York City ihr Leben verloren, veränderten die Bedrohungslage. Von der NATO wurden Maßnahmen beschlossen die USA bei ihren Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen. Seit Russland die Krim im Jahr 2014 annektierte hat die NATO die Zahl ihrer Streitkräfte in den baltischen Staaten verstärkt.
Wie sich die NATO in Zukunft entwickeln wird, dies werden die nächsten Jahrzehnte zeigen.
Video zum Thema
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Beitragsbild: @ depositphotos.com / mbangemann
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