Die Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea am 5. Oktober 2019 im schwedischen Stockholm über das Atomprogramm sind gescheitert. Die beiden Länder befinden sich in einer Stagnation, weil sie unterschiedliche Sichtweisen zu dem Thema haben. Nordkorea bezeichnete die Atomgespräche als “widerlich” und nahm davon Abstand erneut Gespräche mit der US-Regierung aufzunehmen. Im Vorfeld provozierte das nordkoreanische Regime Südkorea, Japan und die USA mit dem Test neuer Raketen.
Nach einem UN-Beschluss ist es dem streng abgeschirmten Land verboten Raketentests durchzuführen, doch dieses Verbot wird ignoriert und immer mal wieder neue Waffensysteme erprobt. Die südkoreanische Regierung warnte den Nachbarn vor einer Fortsetzung der Waffentests, weil dies den Frieden auf der koreanischen Halbinsel gefährden würde.
Was wurde besprochen?
Die aktuellen Gespräche über das eigene Atomwaffen-, und Raketenprogramm sind ohne Ergebnis verlaufen, weshalb Nordkorea einen neuen Dialog mit den USA erst einmal ausgeschlossen hat. Wie das Außenministerium des isolierten Landes verlautbarte, habe man nicht die Absicht, solche “widerlichen” Verhandlungen wie jetzt zu führen, ehe die Vereinigten Staaten keinen substanziellen Schritt machen würden, um ihre feindselige Politik gegen Nordkorea vollständig und unumkehrbar zurückzuziehen. Die Zeit läuft langsam davon, da die Frist für eine diplomatische Lösung auf Gesprächsebene Ende 2019 abläuft.
Das Statement unterstreicht erneut die Forderung von Nordkoreas Machhaber Kim Jong Un an die USA, die massiven Sanktionen aufzuweichen, bevor sein Land überhaupt zu Kompromissen bereit sei. Die US-Regierung plant keine Lockerung der Beschränkungen außer Nordkorea verabschiedet sich von seinem umstrittenen als gefährlich eingestuften Atomprogramm.
Zwei Sichtweisen
Am letzten Samstag fanden sich die beiden Staaten in Stockholm für Gespräche wieder ein. Im März hatten sie zuletzt miteinander gesprochen. Nach acht Stunden wurde der Dialog beendet und hatten zwei unterschiedliche Sichtweisen zu den Resultaten. Das US-Außenministerium sprach von guten Verhandlungen, während der Unterhändler Pjöngjangs sie als gescheitert beschrieb. In zwei Wochen sollen die Gespräche nach Angaben der USA fortgesetzt werden.
Laut dem Außenministerium in Washington D.C. könnten die USA und Nordkorea nicht innerhalb eines Tages 70 Jahre Krieg und Feindseligkeit auf der koreanischen Halbinsel beheben. Auf beiden Seiten sei Ausdauer und Entschlossenheit zum Finden einer Lösung für die “gewichtigen Themen” gefragt. Vom nordkoreanischen Regime wurde dem Weißen Haus unterstellt, die Dialoge für innenpolitische Zwecke einzusetzen. Begründet wurde dieser Vorwurf damit, dass Washington die grundlose Geschichte verbreite nach der die zwei Seiten offen für neue Verhandlungen wären. Die Haltung der USA sei für eine Fortsetzung des Gesprächs abhängig.
Neue Raketentests
Anfang Oktober hatte Nordkorea in der Nacht zum Donnerstag eine ballistische Rakete von einem U-Boot aus gestartet, die 450 Kilometer weit geflogen und gezielt ins Meer gestürzt sei. Der Test verlief nach Angaben Pjöngjangs erfolgreich und hätte sich nicht auf die Sicherheit eines der Nachbarländer ausgewirkt. Die U-Boot-Rakete habe eine neue Phase in der Eingrenzung der Bedrohung des Landes von außen eingeleitet. Erprobt wurde Nordkorea zufolge der Raketentyp Pukguksong-3.
Als Reaktion auf den Raketentest fordert Südkorea das kommunistische Nachbarland dazu auf, jeden Schritt zu vermeiden, der zu neuen Spannungen führen könnte. Der japanische Regierungschef Shinzo Abe verurteilte den Waffentest scharf und verwies auf die UN-Resolutionen, die dadurch verletzt worden seien. Die Resolutionen der Vereinten Nationen untersagen Nordkorea ballistische Raketen zu testen, weil sie Atomsprengköpfe tragen können und daher als Massenvernichtungswaffen eingestuft sind. Nach dem Raketentest beantragte Deutschland eine Diskussion des UN-Sicherheitsrats.
Seit Jahren arbeitet Nordkorea an der Raketenentwicklung, um Raketen von Land und Wasser aus abfeuern zu können. Das Land soll im Besitz ballistischer Raketen sein, welche die Küste Floridas erreichen könnten. Eine Atommacht Nordkorea würde die Spannungen im asiatisch-pazifischen Raum verstärken und könnte im schlimmsten Fall in einem Krieg resultieren. Vor diesem Hintergrund spielt die Diplomatie eine wichtige Rolle, damit das Problem gelöst wird.
Beitragsbild: @ depositphotos.com / DedMityay
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